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Nadine Seiffert.

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Nadine Seiffert

Heinrich-Strack-Straße 32

26133 Oldenburg

 

Mobil: +49.(0)176.207 69 206

Email: n.seiffert@shortcutdesign.de

 

USt-IdNr: DE234195490

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Grafik-Design

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen shortcutdesign und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht.

 

1. Urheberrecht und Nutzungsrechte

1.1. Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von shortcutdesign weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.

1.2. Bei Verstoß gegen Punkt 1.1. hat der Auftraggeber shortcutdesign eine Vertragsstrafe in Höhe von 200% der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

1.3. shortcutdesign überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. shortcutdesign bleibt in jedem Fall, auch wenn shortcutdesign das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, ihre Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

1.4. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen shortcutdesign und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

1.5. shortcutdesign hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, shortcutdesign eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht shortcutdesign, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

1.6. Die Arbeiten (Entwürfe und Werkzeichnungen) von shortcutdesign sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrecht geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitwirkung begründen kein Miturheber.

1.7. Wiederholungen (z.B. Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung des Designers.

1.8. Über den Umfang der Nutzung steht shortcutdesign ein Auskunftsanspruch zu.

 

2. Vergütung

2.1. Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug.

2.2. Die Vergütungen sind bei Lieferung der Entwürfe fällig. Werden die Entwürfe in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen, die wenigstens die Hälfte der Gesamtvergütung beträgt.

2.3. Werden die Entwürfe erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Nutzung zu zahlen.

 

3. Fremdleistungen

3.1. shortcutdesign ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnungen des Auftraggeber zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, shortcutdesign hierzu schriftliche Vollmachten zu erteilen.

3.2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnungen von shortcutdesign abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, shortcutdesign im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

3.3. Auslagen für technische Nebenkosten (z.B. Materialien, Fotos, Druck) sowie Reise- und Versandkosten sind, sofern nicht anders vereinbart, vom Auftraggeber zu erstatten.

 

4. Eigentum, Rückgabepflicht

4.1. An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte über- tragen. Die Originale sind shortcutdesign spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.

4.2. Bei Beschädigungen oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachungen eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

 

5. Herausgabe von Daten

5.1. shortcutdesign ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass shortcutdesign ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

5.2. Hat shortcutdesign dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligungen von shortcutdesign verändert werden.

5.3. Gefahr und Kosten des Transports von Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

5.4. shortcutdesign haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträger, Dateien und Daten. Die Haftung von shortcutdesign ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

 

6. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

6.1. Der Auftraggeber legt shortcutdesign vor Ausführung der Vervielfältigung Korrekturmuster vor.

6.2. Soll shortcutdesign die Produktionsüberwachung durchführen, schließen shortcutdesign und der Auftraggeber darüber eine schriftliche Vereinbarung ab. Führt shortcutdesign die Produktionsüberwachung durch, entscheidet shortcutdesign nach eigenem Ermessen und gibt entsprechende Anweisungen.

6.3. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber shortcutdesign zehn einwandfreie Muster unentgeltlich.

 

7. Haftung

7.1. shortcutdesign haftet nur für Schäden, die shortcutdesign selbst oder seine Erfüllungshilfen vorsätzlich oder fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzungen oder einer unerlaubten Handlung resultiert.

7.2. Die Zusendung und Rücksendungen von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnungen des Auftraggebers.

7.3. Mit Abnahme des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.

7.4. shortcutdesign haftet nicht für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.

7.5. Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von sieben Tagen nach Lieferung schriftlich bei shortcutdesign geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

7.6 Soweit shortcutdesign auf Veranlassung des Auftraggebers und/oder Verwerters Fremdleistungen in dessen Namen und auf dessen Rechnung in Auftrag gibt, haftet shortcutdesign nicht für die Leistungen und Arbeitsergebnisse der beauftragten Leistungsbringer.

7.7 Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber und/oder Verwerter. Delegiert der Auftraggeber und/oder Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an shortcutdesign, stellt er shortcutdesign von der Haftung frei.

 

8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

8.1. Im Rahmen des Auftrags besteht für shortcutdesign Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.

8.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann shortcutdesign eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit kann shortcutdesign auch Schadenersatzansprüche geltend machen.

8.3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an shortcutdesign übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlage von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber shortcutdesign im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

 

9. Schlussbestimmung

9.1. Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz von shortcutdesign als Gerichtsstand vereinbart.

9.2. Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.

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